Was bisher geschah

Posted Juni 28th, 2016

28.06.2016

Unser Anschreiben an die Harburger Fraktionen

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir freuen uns, dass der kürzlich von der Bezirksversammlung Harburg beschlossene Bebauungsplan Marmstorf 29 dem Eckpunktepapier, dass im Jahr 2010 zwischen der Initiative „Rettet die Elfenwiese!“ und der Bezirksversammlung Harburg vereinbart wurde, entspricht. Wir sehen damit die Anliegen der Bürger ernst genommen und umgesetzt.
Nun lesen wir mit Erstaunen im „verkehrstechnischen Erläuterungsbericht“ der Abteilung Tiefbau/ H/MR21 vom 31.5.16 auf S.7:
„Die Herstellung der im B-Plan angedachten Sport- und Spielanlage auf dem Flurstück 467 ist bis auf weiteres zurückgestellt.“
Die Errichtung dieser Sport- und Spielanlage als Ersatz für die bisherige Anlage, die gemäß Marmstorf 29 überbaut wird, erachten wir als einen Kernpunkt des Eckpunktepapieres. Die Sport- und Spielfläche wird von den Bürgern heute wie damals vielfältig genutzt. Auf entsprechende alternative Sportflächen können die Nutzer nicht verwiesen werden.
Wir gingen bisher daher sogar davon aus, dass diese Anlage vorrangig errichtet wird, da die bisherige Fläche schon in der Bauphase nicht mehr als Sportfläche zu nutzen sein wird. Die Sportfläche nach Bezug des Wohngebiets einzurichten, würde Konflikte vorprogrammieren.

Wir bitten Sie, an entsprechender Stelle darauf hinzuwirken, dass Marmstorf 29 wie beschlossen inklusive Sport- und Spielanlage umgesetzt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Stephan, Matthias Meinberg, Klaus Ellerbrock

im Namen der BI „Rettet die Elfenwiese!“

Mai 2016

Landschaftsschutzgebiet Elfenwiese – war’s das?

Bezirkskoalition und Senat wollen Flüchtlingsunterkünfte auf Freifläche
Trotz zurückgehender Flüchtlingszahlen sucht der Hamburger Senat weiter nach Flächen für Unterkünfte. Seit einigen Wochen ist nun auch die Elfenwiese im Gespräch. So wurde auf der letzten Bezirksversammlung mit der Mehrheit der CDU/SPD-Koalition beschlossen, Freiflächen an der Elfenwiese als Standort für Folgeunterkünfte zu prüfen.
Mehr als fünf Jahre hatte es gedauert, bis im Jahr 2010 mit dem Bezirk Harburg eine Lösung für die gleichzeitige Bebauung eines Teils der Elfenwiese und den Erhalt von Naherholungs- und Landschaftsschutzflächen gefunden worden war.
Zu Erinnerung: 2005 beschloss die CDU-Bezirksregierung die Freiflächen nördlich und südlich der Straße Elfenwiese bis an die Stadtgrenze mit 120 Wohneinheiten zu bebauen. Wenig später hatte die Bürgerinitiative „Rettet die Elfenwiese“ ca. 5000 Unterschriften für den Erhalt des beliebten Naherholungs- und Landschaftsschutzgebietes gesammelt. Über 100 Bürger erhoben schriftlich Einspruch gegen die Bebauung. Schließlich einigte sich die Initiative mit den Politikern auf eine reduzierte Bebauung von 65 Wohneinheiten im östlichen Bereich, in der Nähe des Feuerwehrgebäudes, die Flächen westlich davon sollten in ihrer landschaftlichen Schönheit erhalten bleiben.
Der Bebauungsplan „Marmstorf 29“ umfasst das Bebauungsgebiet mit Straßen und Gebäuden, aber auch drei Flächen, die als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen sind: den sog. Mühlenberg, neben der Schule Nymphenweg, und zwei landwirtschaftlich genutzte Flächen nördlich und südlich des Feldweges Elfenwiese.

Mit der Mehrheit der CDU/SPD-Koalition wurde dieser Bebauungsplan, der das Landschaftsschutzgebiet mit einschließt, auf der Sitzung der letzten Bezirksversammlung beschlossen. Auf der selben Sitzung allerdings wurde kurz vorher über ein 13-Punkte-Programm zur Flüchtlingsunterbringung im Bezirk Harburg abgestimmt. Punkt 8 dieses Programm lautet: „Unterstützt und mitgetragen wird derzeit nur noch die Neueinrichtung von öffentlich-rechtlichen Unterkünften an folgenden Standorten: – Sinstorfer Kirchweg, Rönneburger Stieg und Elfenwiese“. Auch dieser Antrag wurde von der Koalition abgesegnet. Besonders brisant ist die Tatsache, dass zum Bebauungsplan „Marmstorf 29“ auch ein 84-Seiten starkes Gutachten gehört, in dem auf die sehr hohe Bedeutung des Landschaftsschutzgebietes für das „Schutzgut Tiere und Pflanzen“ verwiesen wird. Das Naherholungsgebiet wird sogar als „von übergeordneter Bedeutung für die Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Hamburger Landschaft“ gepriesen.
Die Bürgerinitiative“ Rettet die Elfenwiese“ zeigt sich ob dieses Widerspruch der beiden Beschlüsse überrascht. Gegen die Unterbringung von Flüchtlingen auf einem Teil der ohnehin zu bebauenden Fläche gibt es keine Einwände – das Landschaftsschutzgebiet allerdings darf nicht angetastet werden.

16.09.2015

Es tut sich was auf der Elfenwiese
Das Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung hat den neuesten Stand- Bebauungsplan Marmstorf 29- dem Stadtplanungsausschuss vorgelegt. Der sieht vor, dass die geplanten ” Stadtvillen” durch Geschosswohnungsbau ersetzt wird. Wobei noch nicht publiziert wurde wie das konkret aussehen soll. Es werden wohl 68 Wohneinheiten entstehen. Des weiteren sollen, auf dem südlichen Bereich 20 zusätzliche Wohneinheiten für private Baugemeinschaften entstehen.Das wären dann schon 88.
Es wird jetzt an den Plänen für die Erschließungsstraßen gearbeitet.
21.02.2013

Bebauungsplan-Entwurf II Marmstorf 29 liegt aus
Die Bürgerinitiative “Rettet die Elfenwiese!” und die Harburger Bezirksversammlung hatten sich vor einem Jahr, nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren und dem darauf folgenden Gerichtsprozess, auf einen Kompromiss geeinigt. Es werden, nach dem neuen Bebauungsplan-Entwurf Marmstorf 29 jetzt 65 Wohneinheiten in Form von Einzel-und Doppelhäusern sowie Stadtvillen statt 100 Wohneinheiten entstehen. Die neue Bebauung erfolgt auf dem jetzigen Bolzplatz und hinter der Feuerwehr. Ein neuer Bolzplatz wird ebenfalls in die Planung mit aufgenommen. Der neue Bebauungsplan-Entwurf liegt bis zum 12.03.2013 im Bezirksamt Harburg, Fachamt Stadt-und Landschaftsplanung öffentlich aus. Bis zu diesem Datum kann der Plan eingesehen werden und etweiige Stellungnahmen können abgegeben werden.

07.01.2010

Beschlussvorlage für die Bezirksversammlung am 07.01.2010

Nach Verhandlungen zwischen den Vertrauensleuten des Bürgerbegehrens „Rettet die Elfenwiese!“ und weiteren Vertretern der Bürgerinitiative „Rettet die Elfenwiese!“ sowie den Fraktionen der CDU und der GAL der Bezirksversammlung Harburg ist festzuhalten, dass der Bebauungsplanentwurf „Marmstorf 29“ auf hohes Interesse der Bevölkerung stößt und kontrovers diskutiert wird. Mehr als 6000 Unterschriften haben zu einem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung geführt. In den Gesprächen sind die wesentlichen rechtlichen Aspekte angesprochen worden. Die Vertrauensleute des Bürgerbehrens haben insbesondere die sensiblen Themen von Naherholung, Ökologie, Stadtplanung, Verdichtung, Gemeinbedarfseinrichtungen und Erschließungsaufwand angesprochen. Die konstruktiven Gespräche führten zu der gemeinsamen Position eines Moratoriums.

Unter diesen Vorzeichen beschließt die Bezirksversammlung:

1. Das Planaufstellungsverfahren Marmstorf 29 (Elfenwiese) wird bis zum Ablauf der 18. Legislaturperiode der Bezirksversammlung Harburg weder auf der Ebene der Bezirksversammlung (einschließlich formeller Schritte im Stadtplanungsausschuss) noch auf der Ebene der Bezirksverwaltung weiter betrieben und bearbeitet. Davon ausgenommen ist der nachfolgend in den Ziffern 2 und 3 formulierte Prüfauftrag zu eingriffsmindernden Planungsvarianten.

2. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob Veränderungen des Planentwurfs im Hinblick auf
- eine Verringerung der bebaubaren Fläche und des Umfangs der Bebauung,
- die Lage und den Umfang von Erschließungsanlagen,
- den Erhalt von Sichtachsen und Landschaftsräumen,
- die Minimierung von Eingriffen in Natur und Landschaft

unter Wahrung der Eigentumsrechte betroffener Grundstückseigentümer und der Wirtschaftlichkeit einer Bebauung und unabhängig von einer derzeit bestehenden einschränkenden Senatsweisung bauleitplanerisch möglich sind.

Dabei ist das von den Vertrauensleuten vorgelegte und als Anlage beigefügte Eckpunktepapier vom 04.01.2010 zu berücksichtigen. In diese Prüfung sollen die zuständigen Fachbehörden einbezogen werden.

3. Die Verwaltung wird gebeten, den Vertrauensleuten des Bürgerbegehrens das Ergebnis dieser Überprüfung möglichst binnen eines Jahres, spätestens jedoch 18 Monate nach dieser Beschlussfassung der Bezirksversammlung zu übermitteln. Das Ergebnis wird auf Wunsch der Vertrauensleute des Bürgerbegehrens mit allen Fraktionen erörtert.

4. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Vertrauensleute des Bürgerbehrens ihn unverzüglich durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Bezirksabstimmungsleiter billigen (§32, Abs. 7 Bezirksverwaltungsgesetz).

04.01.2010

Eckpunktevorlage der Initiative
„Rettet die Elfenwiese!“ für eine mögliche Einigung mit
der Bezirksversammlung Harburg

1. Der Bebauungsplan Marmstorf 29 wird nicht umgesetzt. Ein neuer Bebauungsplan wird auf Basis der hier vereinbarten Eckpunkte erstellt.
2. Der jetzige Sportplatz wird unter Beibehaltung der Größe so nach Osten verschoben, dass dieses Areal für eine Bebauung zur Verfügung steht.
3. Für eine Bebauung wird die Fläche des jetzigen Sportplatze, die Fläche dahinter und die Fläche hinter der Feuerwehr vorgesehen (Flurstück 3620, 3621). Hier kann in maximal zweigeschossiger offener Bauweise gebaut werden.
4. Der östlich des jetzigen Sportplatzes am Feldrand entlang geführte Trampelpfad bildet die östliche Grenze des Bebauungsgebietes und den westlichen Rand des neuen Sportplatzes.
5. Bei Bedarf steht die Fläche östlich des Spielplatzes der Kita Elfenwiese (nördlich der Verlängerung der Straße Elfenwiese) für eine Ein- oder maximal Zweifeldhalle und für nach schulischer Einschätzung sinnvolle Außensportflächen der Schulen Elfenwiese und Nymphenweg zur Verfügung. Da die Halle seitlich in den Hang zu integrieren wäre, bliebe die freie Sicht und damit die zu schützende Landschaft weitgehend erhalten.
6. Die verbleibenden Grünflächen nördlich und südlich der „Elfenwiese“ bleiben unter Landschaftsschutz und werden dauerhaft und rechtsverbindlich vor einer zukünftigen Bebauung geschützt.
7. Behindertengerechtes Bauen wird vorgesehen.

Zur Begründung:

Die Initiative hat für den Schutz der Elfenwiese geworben und dafür 5300 Marmstorfer und Harburger Unterstützer gefunden.
Gleichzeitig verlangt aber die juristisch verfahrene Situation nach einer politischen Lösung.
Zwei Hauptanliegen der Bürger führten in langen Gesprächen zum jetzigen Vorschlag
• Der ökologische Wert der Elfenwiese und die Bedeutung als Naherholungsgebiet sollen erhalten bleiben.
• Es darf keine vielbefahrene Straße zwischen einer Kinder- und Behinderteneinrichtung und deren Sportplatz geben, die Unfälle herausfordert.
Beide Ziele werden durch den obigen Vorschlag erreicht.
Unser Vorschlag erfordert sicherlich einiges an Anstrengung auf Seiten des Bezirks, weil sich auf der grünen Wiese leichter planen lässt als auf den von uns vorgeschlagenen Flächen. Es sei aber darauf hingewiesen, dass wesentlich geringe Kosten entstehen für Straßen, für Versorgungserschließung und für bauliche Probleme, die sich aus dem Gefälle des Mühlenbergs ergeben.
Für behindertengerechtes Bauen sollte zum Beispiel besonders in einer ersten Reihenhauszeile entlang der Straße Elfenwiese gesorgt werden. Dafür suchen wir das Gespräch mit der Initiative Elfenland.

Dezember 2009

Kommt es zum Bürgerentscheid?
Im nächsten Schritt kann sich die Bezirksversammlung in Harburg dem Wunsch der Unterzeichner anschließen und die Bebauungspläne für die Elfenwiese einstellen. Sollte es in den nächsten zwei Monaten zu keiner Einigung zwischen den Initiatoren des Bürgerbegehrens und der Bezirksversammlung kommen, so wird ein Bürgerentscheid durchgeführt, bei dem alle Harburger Bürger über die Bebauungspläne abstimmen können.

09.Oktober 2009

Es bleibt dabei:Das Bürgerbegehren ist zulässig
Der Berufungsantrag des Bezirksamtes Harburg wird abgelehnt.Das Bürgerbegehren ist zulässig.

06. März 2008

Berufungsantrag beim Oberverwaltungsgericht Hamburg

20.Dezember 2007

Presseerklärung
Große Freude bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative “Rettet die Elfenwiese!” und vielen Marmstorfern, die das beliebte Naherholungsgebiet “Elfenwiese” erhalten wollen:Das Bürgerbegehren für den Erhalt der “Elfenwiese” ist zulässig!
Nachdem das Bezirksamt Harburg im Herbst 2006 das Bürgerbegehren “Rettet die Elfenwiese!” nicht anerkannt hatte, reichte die Bürgerinitiative beim Hamburger Verwaltungsgericht Klage ein. Über ein Jahr lang hat es gedauert, bis jetzt entschieden wurde, dass das Bürgerbegehren mit über 5.000 abgegebenen Unterschriften doch zulässig ist.
Nach Ansicht des Gerichtes liegt zwar einerseits eine bindende Anweisung des Senats vor, die Bebauung des Landschaftsschutzgebietes “Elfenwiese” zu planen, andererseits habedie Bezirksversammlung immer noch die Aufgabe, einem Bebauungsplan zuzustimmen oder ihn abzulehnen.Also könne auch ein Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid durchgeführt werden. Ein Bürgerentscheid würde eine Entscheidung der Bezirksversammlung ersetzen.
Wie geht es jetzt weiter? Eigentlich wäre der Weg frei, den von der Initiative angestrebten Bürgerentscheid stattfinden zu lassen, bei dem alle Wahlberechtigten Harburgerinnen und Harburger darüber abstimmen, was mit der “Elfenwiese” geschehen soll. “Wir müssen abwarten, ob sich die Bezirksversammlung unserem Bürgerbegehren vielleicht doch anschließt”, sagt Klaus Ellerbrock, einer der Initiatoren.
Das der Senat das gesate Vorhaben an sich zieht, also evoziert, glauben ndie Initiatoren nicht. Ellerbrock:”Immerhin gibt es eine Selbstverpflichtung des Senats aus dem Jahre 2003, spätestens vier Wochen nach Eingang eines Drittels der erforderlichen Unterschriften die Evokation anzükündigen, Das ist hier nicht geschehen.”
Matthieas Meinberg, ebenfalls Initiator des Bürgerbegehrens, ergänzt: “Sollte es zu einem Bürgerentscheid kommen, könnte dieser nätürlich kostengünstig zusammen mit der Bürgerschaftswahl am 24. Februar 2008 stattfinden.”dann würden die Harburger Bürgerinnen und Bürger entscheiden, ob auf der “Elfenwiese” gebaut wird oder nicht.

20. November 2007

Das Bürgerbegehren ist zulässig
Der Klage wird stattgegeben durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Hamburg.Das Bezirksamt will einen Berufungsantrag beim Oberverwaltungsgericht.

September 2007

Einwendungen gegen den Bebauungsplan Marmstorf 29
Nach Auslegung des aktualisierten Bebauungsplanentwurfs werden beim Bezirksamt Harburg über 100 Einwendungen von Harburger Bürgern eingereicht.

13. Oktober 2006

Wir machen weiter
Die Bürgerinitiative ‚Rettet die Elfenwiese’ klagtklagt beim Hamburger Verwaltungsgericht auf Zulässigkeit des Bürgerbegehrens.

29. September 2006

Bürgerbegehren unzulässig ???
Das Bürgerbegehren wird nach erfolgreicher Unterschriftensammlung als unzulässig eingestuft.
Eine Senatsdrucksache vom August 2005 zur Beschleunigung des Bebauungsplanverfahrens Elfenwiese wird von der Rechtsabteilung des Bezirksamtes Harburg so ausgelegt, dass das Anliegen der Bürgerinitiative – die Flächen im derzeitigen Zustand zu erhalten – dem Senatsbeschluss zur beschleunigten Bebauung vollständig widerspricht. Die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens gibt es nur auf Bezirksebene. Würde es sich bei dem Bauleitverfahren Elfenwiese um eine Senatsentscheidung und nicht eine Entscheidung der Harburger Bürgerschaft handeln, dann wäre unser Bürgerbegehren von vornherein nicht zulässig gewesen.
Der Bürgerwillen der in der Unterschriftenaktion zum Ausdruck kommt wird ignoriert.

23. August 2006

Das Bürgerbegehren war erfolgreich
Das Bezirksamt hört bei den erforderlichen 4108 Stimmen (3% der Wählerstimmen) auf zu zählen und bestätigt das erfolgreiche Zustandekommen des Bürgerbegehrens. Sollte es zu keiner Einigung mit der Harburger Bürgerschaft kommen, können die Harburger in einem Bürgerentscheid über die Zukunft der Elfenwiese abstimmen.

11. Mai 2006

Erreichen des Drittelquorums
Ein Drittel der notwendigen Unterschriften liegt v

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Die Elfenwiese

Posted Mai 22nd, 2006

Die Elfenwiese ist ein naturnahes Naherholungsgebiet in Hamburg- Harburg. Die Wiese wird intensiv von Spaziergängern, Joggern, Hundebesitzern, Familien mit Kindern und den umliegenden Kindergärten und Schulen genutzt. Das landschaftlich einmalige Gebiet soll nun, durch massive Bebauung, für die Allgemeinheit verloren gehen. Die dort lebenden Tiere (Fasane, Feldhasen, Feldlerchen, Greifvögel, Rehe und Maulwürfe ) würden ihres Lebensraumes beraubt werden.

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